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Gemeinderatssitzung

Beginn bereits um 17:00 Uhr

TAGESORDNUNG

 1.    Mitteilungen und Verschiedenes   
       
 2.    Anfragen der Bürger   
       
 3.    Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse   
       
 4.    Verkehrsuntersuchung Innenstadt von Bad Rappenau
hier: Vorstellung der Untersuchungsergebnisse durch
Herrn Bertsch, BS Ingenieure, Ludwigsburg   
       
 5.    Beratung und Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Bad Rappenau für das Haushaltsjahr 2019 und Feststellung des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebs "Stadtentwässerung Bad Rappenau" für das Wirtschaftsjahr 2019   
       
 6.    Kindergartenangelegenheiten:
Bedarfsplanung für Kindertageseinrichtungen – Fortschreibung für das Kindergartenjahr 2018/2019 ff.   
       
 7.    Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Landkreis Heilbronn zum Kostenausgleich für die Unterbringung von Personen in Unterkünften des Landkreises, die nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) bereits in die Zuständigkeit der Gemeinden zur Anschlussunterbringung fallen   
       
 8.    Baugebiet „Geisberg“ und „Geisberg II“, Obergimpern
hier: Bildung einer Abrechnungseinheit   
   
   
 9.    Vorhabenbezogener Bebauungsplan “Buchäcker III a" in Bad Rappenau Bonfeld
1. Zustimmung zur Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung
2. Zustimmung zum Entwurf
3. Zustimmung zum Offenlegungsverfahren nach §3 Abs.2 und §4 Abs.2 BauGB   
       
 10.    Bebauungsplan „Adersbacher Straße" in Babstadt
hier:  Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan nach § 2 Abs. 1 BauGB im Verfahren nach § 13a BauGB   
       
 11.    Bebauungsplan „Kurgebiet 3. Änderung" in Bad Rappenau nach § 13a BauGB
hier: Satzungsbeschluss   
       
 12.    Bebauungsplan „Buchäcker 6. Änderung" Museum in Bad Rappenau Bonfeld
hier: Satzungsbeschluss   
       

Bad Rappenau, den 11.12.2018

Frei
Oberbürgermeister

Veranstalter

Stadt Bad Rappenau

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