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Gemeinderatssitzung

TAGESORDNUNG

 1.    Mitteilungen und Verschiedenes   
       
 2.    Anfragen der Bürger   
       
 3.    Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse   
       
 4.    Stadtwald Bad Rappenau
hier: Forstreform - Umsetzung im Landkreis   
       
 5.    Kommunale Förderung der Kindertagespflege   
       
 6.    Festsetzung der Wahlhelferentschädigung für die Mitglieder der Wahlvorstände bei der Europawahl und den Kommunalwahlen am 26./27.05.2019   
       
 7.    Bestellung von Oberbürgermeister Sebastian Frei zum Eheschließungsstandesbeamten nach § 1 Abs. 4 der Durchführungsverordnung
zum Personenstandsgesetz (PStG-DVO)   
       
 8.    Personalangelegenheiten
hier: Regelung der Heilfürsorge für Beamtinnen und Beamte im Einsatzdienst der Feuerwehr der Stadt Bad Rappenau durch Satzung   
       
 9.    Maßnahmenbeschluss zur Einführung des digitalen Sitzungsdienstes   
       
 10.    Bebauungsplan Neckarblick in Bad Rappenau-Heinsheim
1. Zustimmung zur Abwägung der Stellungnahmen aus den frühzeitigen Beteiligungen
2. Zustimmung zum Entwurf
3. Zustimmung zur Durchführung der Offenlage und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange   
       
 11.    Bebauungsplan Boppengrund II in Bad Rappenau-Bonfeld
1. Zustimmung zur Abwägung der Stellungnahmen aus der  2. Offenlage
2. Zustimmung zum Abschluss eines öffentlich rechtlichen Vertrages mit dem Landratsamt Heilbronn
3. Satzungsbeschluss   
       
 12.    Bebauungsplan Halmesäcker in Bad Rappenau-Fürfeld
a. Zustimmung zur Abwägung der Stellungnahmen aus den frühzeitigen Beteiligungen
b. Zustimmung zum Entwurf
c. Zustimmung zur Durchführung der Offenlage nach
    §3 Abs.2 und §4 Abs.2 BauGB   
       
 13.    Bebauungsplan "L530/K2120" in Bad Rappenau-Bonfeld
Zustimmung zum Vorentwurf und
Zustimmung zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungen   
       
 14.    Erschließung Baugebiet Kobach II, 2. BA, in Grombach
1. Maßnahmenbeschluss
2. Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben   
       
 15.    Baulandumlegungen Waldäcker, Babstadt und Geisberg II, Obergimpern
hier: Feststellung der Fertigstellung der Erschließungsanlagen   
       
 16.    Städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Ortskern Obergimpern"
Sanierungsmaßnahme Grombacher Straße und Fußwege,
hier:   1.   Maßnahmenbeschluss
          2.   Genehmigung von überplanmäßigen Mitteln
                im Haushaltsplan 2019   
       
 17.    Eigenbetrieb Stadtentwässerung
Außerplanmäßige Ausgaben im Wirtschaftsjahr 2018   
       
 18.    Neugestaltung der Herbst- und Martin-Luther-Straße
hier: Aufhebung einer Ausschreibung 

18.1. Erschließung Gewerbegebiet Buchäcker IIIa auf Gemarkung Bonfeld
1. Maßnahmenbeschluss
2. Genehmigung von überplanmäßigen Mitteln
3. Vergabe des Planungs- und Bauleitungsauftrages 

19.    Kläranlage Bonfeld
Erneuerung von klärtechnischer Ausrüstung in der Gebläsestation
hier: Maßnahmenbeschluss   
       
Bad Rappenau, den 26.03.2019
gez. Frei
Oberbürgermeister

Veranstalter

Stadt Bad Rappenau

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