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Gemeinderatssitzung

TAGESORDNUNG

 1.    Mitteilungen und Verschiedenes   
       
 2.    Anfragen der Bürger   
       
 3.    Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse   
       
 4.    Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Rechnungsjahr 2020 sowie Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs „Stadtentwässerung Bad Rappenau“ für das Wirtschaftsjahr 2020
1.) Stellungnahmen zum Planentwurf 2020
2.) Beratung und Beschlussfassung über
a.)    Änderungsanträge der Fraktionen
b.)    Änderungsliste
3.) Verabschiedung der Haushaltssatzung 2020 und Feststellung des Wirtschaftsplans 2020 des Eigenbetriebs „Stadtentwässerung Bad Rappenau“
   
 5.    Feuerwehrangelegenheiten:
Zustimmung nach § 11 Abs. 5  u. Abs. 13 der Feuerwehrsatzung zur Wiederwahl bzw. Neuwahl des Abteilungskommandanten und des Stellvertreters bei der Freiwilligen Feuerwehr, Abteilungen Bad Rappenau und Wollenberg   
       
 6.    Grundschule Bad Rappenau, Wagnerstraße 7/1
hier: Brandschutz- und Sanierungsmaßnahmen
1. Maßnahmenbeschluss
2. Beauftragung von Fachplanern   
   
     7.    Baugebiet Boppengrund II, Bonfeld
hier: Vergabe von Straßennamen   
       

Bad Rappenau, den 18.02.2020
gez. Frei
Oberbürgermeister

Veranstalter

Stadt Bad Rappenau

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