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Gemeinderatssitzung

Beginn: 18:00 Uhr

TAGESORDNUNG
 1.    Mitteilungen und Verschiedenes   
       
 2.    Anfragen der Bürger   
       
 3.    Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse   
       
 4.    Grundsatzbeschluss zum Glasfaserausbau in Bad Rappenau und in den Ortsteilen
1.  Beitritt der Stadt zum Gigabit Kompetenzzentrum Heilbronn-Franken
2. Ermächtigung des Oberbürgermeisters zum Vertragsabschluss mit der Deutschen GigaNetz GmbH   
       
 5.    Erhebung der Elternbeiträge während der pandemiebedingten Schließungen der Kindertagesstätten, Hort- und Kernzeitgruppen im 3.-Welle-Lockdown (Zeitraum März – Mai 2021)   
       
 6.    Machbarkeitsstudie „Radwegführung Siegelsbacher Straße'' in Bad Rappenau
hier: Entscheidung über Fortführung der Planung einer Variante   
       
 7.    Beitritt zum Klimaschutzpakt des Landes Baden-Württemberg   
       
 8.    Baugebiet „Halmesäcker'' in Fürfeld
hier: Ausschreibung einer Rettungsgrabung und Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Investorenvereinbarung   
       
 9.    Erschließung Baugebiet „Boppengrund II'', in Bonfeld
hier: Auftragsvergabe   
   
   
Wichtige Hinweise zur Sitzung:

Um die geltenden Mindestabstandsregeln von 1,5 m bis 2 m einhalten zu können, findet die Sitzung des Gemeinderates im Kurhaus (Fritz-Hagner-Promenade 2, 74906 Bad Rappenau) statt.

Während der Sitzung ist eine FFP2-Maske zu tragen. Diese werden den Zuschauern bei Bedarf von der Verwaltung ausgehändigt.

Vor Betreten des Zuschauerbereichs des Kursaals sind die Hände zu desinfizieren. Des Weiteren werden Sie gebeten, den gesetzlich geforderten Mindestabstand von 1,5 m bis 2 m dringendst einzuhalten! Bitte beachten Sie, dass aufgrund der räumlichen Gegebenheiten nur eine begrenzte Anzahl an Zuhörern Zutritt zur öffentlichen Sitzung gewährt werden kann. Besucher der Sitzung werden gebeten, sich in der aufgelegten Teilnehmerliste einzutragen. Dafür ist ein eigenes Schreibwerkzeug mitzubringen. Dieses Vorgehen ist ausnahmsweise erforderlich, um gegebenenfalls Infektionsketten nachvollziehen zu können.

Selbsttests können zusätzliche Sicherheit bei Zusammenkünften mit mehreren Personen, etwa bei Gremiensitzungen, geben. Ebenso können so im Vorfeld mögliche Superspreader entdeckt werden. Zum Schutze aller Anwesenden empfehlen wir daher, dass Sie vor der Gemeinderatssitzung Gebrauch von der Bürgertestung machen und mit einem tagesaktuellen negativen Testergebnis an der Gemeinderatssitzung teilnehmen. Informationen zu den Schnelltestangeboten vor Ort erhalten Sie unter www.badrappenau.de oder telefonisch unter 07264/922-156. Ebenso besteht die Möglichkeit zur Testung vor Ort. Alle interessierten Besucher*innen bitten wir bereits um 17:30 Uhr im Kurhaus zu erscheinen, damit die Auswertungen der Tests rechtzeitig vor der Sitzung erfolgen kann.

Bad Rappenau, den 08.06.2021
gez.

Frei
Oberbürgermeister
 

Veranstalter

Stadt Bad Rappenau

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