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Gemeinderatssitzung

  • Montag, 21.06.2021
  • 18:00 Uhr

  • Kurhaus Bad Rappenau, großer Saal
  • Fritz-Hagner-Promenade 2
  • 74906 Bad Rappenau
 TAGESORDNUNG

 1.    Mitteilungen und Verschiedenes    
        
 2.    Anfragen der Bürger    
        
 3.    Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse    
        
 4.    Satzungsbeschluss der 1. Änderung des Flächennutzungsplanes 2013/2014    
        
 5.    Bebauungsplanänderung für die Wohnbebauung im „Kurgebiet'' in Bad Rappenau
1. Vorstellung und Zustimmung zum Änderungsentwurf des Bebauungsplanes „Kurgebiet 4.Änderung''
2. frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange    
        
 6.    Vorhabenbezogener Bebauungsplan für das „Sondergebiet Lebensmittel Einzelhandel Mittlere Flur'' in Zimmerhof
hier: Abwägung der Stellungnahmen zum Vorentwurf, Vorstellung Entwurf und Zustimmung zur Durchführung der Offenlage    
        
 7.    Bebauungsplan für das Mischgebiet „In der Au'' in Wollenberg
hier: Vorstellung Vorentwurf und frühzeitige Beteiligung nach § 3 und § 4 BauGB    
        
 8.    Bebauungsplan der Innenentwicklung nach §13a BauGB für die Fläche „Am Mühlberg'' in Obergimpern
1. Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs.1 BauGB
2. Beschluss einer Umlegung im vereinfachten Verfahren nach § 80 ff. BauGB
3. Übertragung der Durchführung der vereinfachten Umlegung gemäß § 46 Abs. 4 BauGB an das Vermessungsamt des Landratsamtes.    
        
 9.    Erschließung Baugebiet „Am Mühlberg'' in Obergimpern
1. Kenntnisnahme über die Vorplanung der Baugebietsentwässerung
2. Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln im städtischen Haushalt 2021 sowie im Wirtschaftsplan 2021
3. Vergabe der Planungsaufträge    
        

Wichtige Hinweise zur Sitzung:

Um die geltenden Mindestabstandsregeln von 1,5 m bis 2 m einhalten zu können, findet die Sitzung des Gemeinderates im Kurhaus (Fritz-Hagner-Promenade 2, 74906 Bad Rappenau) statt.

Während der Sitzung ist eine FFP2-Maske zu tragen. Diese werden den Zuschauern bei Bedarf von der Verwaltung ausgehändigt.

Vor Betreten des Zuschauerbereichs des Kursaals sind die Hände zu desinfizieren. Des Weiteren werden Sie gebeten, den gesetzlich geforderten Mindestabstand von 1,5 m bis 2 m dringendst einzuhalten! Bitte beachten Sie, dass aufgrund der räumlichen Gegebenheiten nur eine begrenzte Anzahl an Zuhörern Zutritt zur öffentlichen Sitzung gewährt werden kann. Besucher der Sitzung werden gebeten, sich in der aufgelegten Teilnehmerliste einzutragen. Dafür ist ein eigenes Schreibwerkzeug mitzubringen. Dieses Vorgehen ist ausnahmsweise erforderlich, um gegebenenfalls Infektionsketten nachvollziehen zu können.

Selbsttests können zusätzliche Sicherheit bei Zusammenkünften mit mehreren Personen, etwa bei Gremiensitzungen, geben. Ebenso können so im Vorfeld mögliche Superspreader entdeckt werden. Zum Schutze aller Anwesenden empfehlen wir daher, dass Sie vor der Gemeinderatssitzung Gebrauch von der Bürgertestung machen und mit einem tagesaktuellen negativen Testergebnis an der Gemeinderatssitzung teilnehmen. Informationen zu den Schnelltestangeboten vor Ort erhalten Sie unter www.badrappenau.de oder telefonisch unter 07264/922-156. Ebenso besteht die Möglichkeit zur Testung vor Ort. Alle interessierten Besucher*innen bitten wir bereits um 17:30 Uhr im Kurhaus zu erscheinen, damit die Auswertungen der Tests rechtzeitig vor der Sitzung erfolgen kann.

Bad Rappenau, den 08.06.2021
gez.

Frei
Oberbürgermeister


Veranstalter

Stadt Bad Rappenau

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