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Gemeinderatssitzung

TAGESORDNUNG

 1.    Mitteilungen und Verschiedenes   
       
 2.    Anfragen der Bürger   
       
 3.    Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse   
       
 4.    Schlussbericht und Bericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2017 des Rechnungsprüfungsamtes   
       
 5.    Feststellung der Jahresrechnung 2017   
       
 6.    Energiebeschaffungen
hier: Ausschreibung des städtischen Strombedarfs für die Jahre 2020 – 2022 ff.   
       
 7.    Kommunalwahl am 26.05.2019
Wahl des Gemeindewahlausschusses nach § 11 Kommunalwahlgesetz   
       
 8.    Rücknahme der Klage gegen die Feststellung der amtlichen Einwohnerzahl durch das Statistische Landesamt nach dem Ergebnis des Zensus vom 08.05.2011   
       
 9.    Kläranlage Mühlbachtal - Umbau- und Erhaltungsmaßnahmen, FA 2
Erneuerung Überschussschlammleitung, Sanierung Zu-, Ablauf- und Schlammannahmeschacht, Neubau Brauchwasserspeicher
hier: Maßnahmenbeschluss   
       
 10.    Sanierung Ortskern Bonfeld, Neugestaltung von Teilabschnitten der Martin-Luther-Straße und der Herbststraße
1.   Maßnahmenbeschluss Parkplatzneubau in der Herbststraße
2.   Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln im Haushaltsplan 2020
3.   Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung   
       

Bad Rappenau, den 22.01.2019

gez. Frei
Oberbürgermeister

Veranstalter

Stadt Bad Rappenau

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