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Gemeinderatssitzung

TAGESORDNUNG

 1.    Mitteilungen und Verschiedenes   
       
 2.    Anfragen der Bürger   
       
 3.    Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse   
       
 4.    Bad Rappenauer Touristikbetrieb GmbH
hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Bad Rappenau in der Gesellschafterversammlung
- Zustimmung zum Geschäftsbericht und zum Jahresabschluss 2019
- Zustimmung zur Ergebnisverwendung für das Geschäftsjahr 2019
- Zustimmung zur Entlastung des Geschäftsführers und der Verwaltungsräte für das Geschäftsjahr 2019
- Zustimmung zur Wahl des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2020   
       
 5.    Kurbetriebe Bad Rappenau
hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Bad Rappenau
in den Gesellschafterversammlungen der Kur- und Klinikverwaltung Bad Rappenau GmbH, der Schwärzbergklinik GmbH und der Salinenklinik AG
- Zustimmung zu den Geschäftsberichten und zur Feststellung der Jahresabschlüsse 2019
- Zustimmung zur Ergebnisverwendung für das Geschäftsjahr 2019
- Zustimmung zur Entlastung des Geschäftsführers und der Verwaltungsräte für das Geschäftsjahr 2019
- Zustimmung zur Wahl des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2020   
       
 6.    Gebäude Grundschule Bonfeld Biberacher Str. 6, An-, Umbau- und Modernisierungsmaßnahme der Grundschule Bonfeld
1. Haushaltvorgriff i.H.v. 300.000 €
2. Überplanmäßige Mittelbereitstellung i.H.v. 160.000 €   
       
 7.    Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges LF 10 für die Freiwillige Feuerwehr, Abt. Obergimpern als Ersatz für ein Löschgruppenfahrzeug LF 8/6, BJ. 1993.
hier: Grundsatzbeschluss über die Beschaffung   
       
 8.    Bebauungsplanänderung für die Wohnbebauung im „Kurgebiet'' in Bad Rappenau
1. Aufstellungsbeschluss für „Kurgebiet 4.Änderung''  nach § 2 Abs.1 BauGB
2. Veränderungssperre   
       
 9.    Vorhabenbezogener Bebauungsplan für die Fläche „ehemaliges Zementwerk'' in Obergimpern
hier: Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs.1 BauGB   
       
 10.    Einbeziehungssatzung Obergimpern im Herrenweg, Flst-Nr. 5325; 5322/2; 5324
1. Aufstellungsbeschluss
2. Veränderungssperre   
       
 11.    Änderung des Bebauungsplans "Kandel'' in Bad Rappenau
1. Zustimmung zur Abwägung der Stellungnahmen aus der Durchführung der Offenlage und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange.
2. Satzungsbeschluss   
       
 12.    Erschließung Baugebiet Kandel, 1. BA, in Bad Rappenau
Überplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2020   
       
 13.    Eigenbetrieb „Stadtentwässerung Bad Rappenau''
1. Feststellung des Jahresabschlusses 2018
2. Behandlung des Jahresergebnisses
3. Entlastung der Betriebsleitung   
       
 14.    Einkauf von Ökopunkten
hier: „Renaturierung ehemaliger Torfabbau-Flächen''
Ökokonto-Maßnahme auf der Gemarkung Sumpfohren und Pfohren Gemeinde Hüfingen und Donaueschingen, Schwarzwald-Baar-Kreis   
       

WICHTIGE HINWEISE:

Um die geltenden Mindestabstandsregeln von 1,5 m bis 2 m einhalten zu können, findet die Sitzung des Gemeinderates im Schulforum der Verbundschule (Heinsheimer Str. 22, Bad Rappenau, Eingang über den Schulhof) statt.

Wir bitten Sie während der Sitzung einen Mund- und Nasenschutz (nicht-medizinische Alltagsmaske oder eine vergleichbare Mund-Nasen-Bedeckung) zu tragen. Vor Betreten des Zuschauerbereichs des Kursaals sind die Hände zu desinfizieren. Des Weiteren werden Sie gebeten, den gesetzlich geforderten Mindestabstand von 1,5 m bis 2 m dringendst einzuhalten! Bitte beachten Sie, dass aufgrund der räumlichen Gegebenheiten nur eine begrenzte Anzahl an Zuhörern Zutritt zur öffentlichen Sitzung gewährt werden kann. Besucher der Sitzung werden gebeten, sich in der aufgelegten Teilnehmerliste einzutragen. Dafür ist ein eigenes Schreibwerkzeug mitzubringen. Dieses Vorgehen ist ausnahmsweise erforderlich, um gegebenenfalls Infektionsketten nachvollziehen zu können.

Bad Rappenau, den 15.09.2020

Frei
Oberbürgermeister


Veranstalter

Stadt Bad Rappenau

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