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Gemeinderatssitzung

  • Donnerstag, 27.01.2022
  • Beginn: 17:00 Uhr!!

  • Kurhaus Bad Rappenau, großer Saal
  • Fritz-Hagner-Promenade 2
  • 74906 Bad Rappenau
Beginn: 17:00 Uhr!!!

TAGESORDNUNG

 1.    Zukunft des Sole-Mineralbades „RappSoDie“ Bad Rappenau
1. Strategische Neuausrichtung des Sole-Mineralbades „RappSoDie“ Bad Rappenau
2. Strategischer Variantenvergleich zum Neubau des Bäderbetriebs Bad Rappenau
3. Grundsatzentscheidung zu den Standortalternativen
4. Beauftragung eines Projektsteuerers   
       
 2.    Mitteilungen und Verschiedenes   
       
 3.    Anfragen der Bürger   
       
 4.    Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse   
       
 5.    Bebauungsplanänderung für den Bebauungsplan „Lerchenberg'' in Bad Rappenau
hier: Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Lerchenberg 1. Änderung'' nach § 2 Abs.1 BauGB zur  Umwandlung einer öffentlichen Grünfläche in eine Fläche zur Erweiterung der Kindertagesstätte St. Raphael Bad Rappenau   
       
 6.    Gebäude Kindergarten Bonfeld, Biberacher Str. 4
hier: An- und Umbaumaßnahme Kindergarten Bonfeld
1. Maßnahmenbeschluss
2. Mittelbereitstellung im Haushaltsplan 2022
3. Beantragung von Fördermitteln
4. Beauftragung der Leistungsphase 3 - 9 sowie die erforderlichen Fachplaner   
       
 7.    Kindergartenangelegenheiten Waldkindergarten „Die Buntspechte'' e.V.
hier: Vertrag über die Förderung und den Betrieb der Einrichtung   
       
 8.    Umgestaltung und Sanierung des Schulhofs der Grundschule Grombach
1. Maßnahmenbeschluss
2. Neueinplanung von zusätzlichen Mitteln im städtischen Haushalt 2022
3. Vergabe des Planungs- und Bauleitungsauftrages   
       
 9.    Bebauungsplan Buchäcker IV in Bad Rappenau-Bonfeld
1. Zustimmung zur Abwägung der Stellungnahmen aus der Offenlage.
2. Zustimmung eines öffentlich-rechtlichen Vertrages mit dem Landratsamt Heilbronn
3. Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften
4. Namensgebung der Straße im Buchäcker IV   
       
 10.    Bebauungsplanänderung für die Wohnbebauung im „Kurgebiet'' in Bad Rappenau
1. Zustimmung zur Abwägung der Stellungnahmen aus den frühzeitigen Beteiligungen.
2. Vorstellung und Zustimmung zum Änderungsentwurf des Bebauungsplans „Kurgebiet 4.Änderung“
3. Zustimmung zur Durchführung der Offenlage und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange   
       
 11.    Bebauungsplan „Brunnenberg-Gumpäcker Süd'' in Treschklingen
1. Aufstellungsbeschluss
2. Erlass einer Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanes „Brunnenberg-Gumpäcker Süd'' in Treschklingen   
       
 12.    Bau eines Radweges an der K 2144 zwischen Kirchardt und Grombach
1. Grundsatzbeschluss
2. Abschluss einer Vereinbarung mit dem Landkreis Heilbronn und der Gemeinde Kirchardt
3. Abschluss einer Vereinbarung zwischen der Stadt Bad Rappenau und der Gemeinde Kirchardt
4. Vergabe von Ingenieurleistungen über die Leistungsphasen 1 bis 4   
       

Wichtige Hinweise:

Nach der aktuellen Fassung der Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg gelten folgende Regelungen für Besucher und Besucherinnen bei Gremiensitzungen:

In der Alarmstufe und Alarmstufe II der CoronaVO:
-    Immunisierte Besucher:innen haben Zutritt.
-    Nichtimmunisierte Besucher:innen haben Zutritt bei Vorlage eines Antigen- oder PCR- Testnachweises.
-    Besucher:innen haben ab Vollendung des 18. Lebensjahres eine Atemschutzmaske (FFP2 oder vergleichbar) zu tragen (Ausnahmeregelungen § 3 Abs. 2 CoronaVO BW).

Vor der Gemeinderatssitzung werden die entsprechenden Nachweise (geimpft, genesen oder getestet) am Eingang kontrolliert.  

Ebenso wird weiterhin auf die Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 m zu anderen Personen, eine ausreichende Hygiene und das regelmäßige Belüften von den Sitzungsräumen geachtet. Die Erstellung eines Hygienekonzeptes sowie die Durchführung einer Datenverarbeitung sind nicht erforderlich.

Bad Rappenau, den 18.01.2022

gez. Frei
Oberbürgermeister




Veranstalter

Stadt Bad Rappenau

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