Sitzung des Technischen Ausschusses

TAGESORDNUNG

 1.    Bauantrag über den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage und Pool in Fürfeld, Mühlwiesenweg 11, Flst.-Nr. 3218   
       
 2.    Bauantrag über Neubau eines überdachten Lagerplatzes und eines Anbaus mit Dachterrasse in Wollenberg, Zum Forst 11, Flst.-Nr. 39/1   
       
 3.    L 530 Ortsdurchfahrt Wollenberg, Gehwegverbreiterung am östlichen Ortseingang
1. Abschluss einer Vereinbarung mit dem Land Baden-Württemberg
2. Neueinplanung von zusätzlichen Mitteln im städtischen Haushalt 2022   
       
 4.    Verbreiterung Wirtschaftsweg zu Aussiedlerhöfen auf Gemarkung Heinsheim
1. Zustimmung über die Verbreiterung des Wirtschaftsweg zu den Aussiedlerhöfen auf Gemarkung Heinsheim durch die Firma Bauer Kompost GmbH
2. Abschluss einer städtebaulichen Vereinbarung mit der Firma Bauer Kompost GmbH   
       
 5.    Mitteilungen und Verschiedenes   
       

Wichtige Hinweise:

Nach der aktuellen Fassung der Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg gelten folgende Regelungen für Besucher und Besucherinnen bei Gremiensitzungen:

In der Alarmstufe und Alarmstufe II der CoronaVO:
-    Immunisierte Besucher:innen haben Zutritt.
-    Nichtimmunisierte Besucher:innen haben Zutritt bei Vorlage eines Antigen- oder PCR- Testnachweises.
-    Besucher:innen haben ab Vollendung des 18. Lebensjahres eine Atemschutzmaske (FFP2 oder vergleichbar) zu tragen (Ausnahmeregelungen § 3 Abs. 2 CoronaVO BW).

Vor der Sitzung werden die entsprechenden Nachweise (geimpft, genesen oder getestet) am Eingang kontrolliert.  

Ebenso wird weiterhin auf die Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 m zu anderen Personen, eine ausreichende Hygiene und das regelmäßige Belüften von den Sitzungsräumen geachtet. Die Erstellung eines Hygienekonzeptes sowie die Durchführung einer Datenverarbeitung sind nicht erforderlich.

Bad Rappenau, den 17.01.2022

Frei
Oberbürgermeister