Gemeinderatssitzung

Beginn ist bereits um 17 Uhr!

TAGESORDNUNG

1. Mitteilungen und Verschiedenes

2. Anfragen der Bürger

3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse

4. Verpflichtung von Oberbürgermeister Frei für die zweite Amtsperiode
hier: Wahl des verpflichtenden Gemeinderates

5. Verpflegungs- und Ausschreibungskonzeption für die anstehende Ausschreibung der Mittagsverpflegung für die Kitas und Schulen der Stadt Bad Rappenau

6. Hitzeschutzkonzept für Außenanlagen der Gesamtstadt Bad Rappenau

7. Schlussbericht und Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2022 des Rechnungsprüfungsamtes

8. Feststellung Jahresabschluss 2022 Stadt Bad Rappenau

9. Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Rechnungsjahr 2026 sowie des Entwurfs des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebs „Stadtentwässerung Bad Rappenau“ für das Wirtschaftsjahr 2026

10. Bebauungsplan für die „AGRI-PV im Stützen'' in Bad Rappenau Bonfeld
hier: 1. Zustimmung zum Vorentwurf für Planung „AGRI-PV im Stützen'' in Bad Rappenau Bonfeld.
        2. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung für den Bebauungsplan „AGRI-PV im Stützen'' in Bad Rappenau Bonfeld.

11. Bebauungsplan „Senger 2. Änderung'' in Bad Rappenau Heinsheim.
hier: 1. Zustimmung zur Abwägung der Stellungnahmen zur Offenlage für das Wohnbaugebiet „Senger 2. Änderung'' in Bad Rappenau Heinsheim.
        2. Satzungsbeschluss

12. Bebauungsplan „Seegarten, 1.Änderung'' in Bad Rappenau Fürfeld.
hier: Offenlagebeschluss für das Wohnbaugebiet im Bebauungsplan „Seegarten, 1.Änderung'' in Bad Rappenau Fürfeld.

13. Flächennutzungsplan 2013/2014 - 5. Änderung
hier: 1. Aufstellungsbeschluss und
        2. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung zur 5. Änderung des Flächennutzungsplanes 2013/2014 nach § 2 Abs.1 BauGB

14. Flächennutzungsplan 2013/2014 - 6. Änderung
hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung zur 6. Änderung des Flächennutzungsplanes 2013/2014 nach § 2 Abs.1 BauGB

15. Gemeinsamer Gutachterausschuss für den nördlichen Landkreis Heilbronn
hier: 1. Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung

Bad Rappenau, den 09.12.2025

gez. Frei
Oberbürgermeister