Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.
Weitere Informationen
  • Neckar bei Heinsheim

    Neckar bei Heinsheim Flussgelaunt Sommer

  • Kurpark Bad Rappenau

    Kurpark Bad Rappenau Lichterfest

  • Wasserschloss Bad Rappenau

    Wasserschloss Bad Rappenau Süd

  • Frosch

    Frosch

Gemeinderatssitzung


TAGESORDNUNG

 1.    Mitteilungen und Verschiedenes   
       
 2.    Anfragen der Bürger   
       
 3.    Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse   
       
 4.    Gemeinderatswahl 2019
hier: Feststellung von Hinderungsgründen (§ 29 Gemeindeordnung) für die neu- und wiedergewählten Mitglieder des Gemeinderates   
       
 5.    Stadt als Steuerschuldner
hier: Grundsatzbeschluss über die Einführung eines Tax Compliance Management Systems   
       
 6.    Kindergartenangelegenheiten
hier: Benutzungsgebühren für die städtischen Kindertageseinrichtungen für das Kindergarten- und Schuljahr 2019/2020   
       
 7.    Kindergartenangelegenheiten Kleinkindbetreuung Käferle
e.V. Antrag auf Änderung des Vertrags über die Förderung und den Betrieb der Einrichtung   
       
 8.    Erschließung Baugebiet Kandel, 1. BA, in Bad Rappenau
Eigenbetrieb Stadtentwässerung: Überplanmäßige Ausgaben im Wirtschaftsjahr 2019   
       
 9.    Sanierung der Goethestraße mit Teilabschnitten der Ost- und Herderstraße in Bad Rappenau
hier:    1.   Maßnahmenbeschluss
           2.   Vergabe des Planungs- und Bauleitungsauftrages   
       
 10.    Sanierung der Schlossmauer in der Neckarstraße in Heinsheim
hier: 1. Maßnahmenbeschluss
        2. Genehmigung von überplanmäßigen Mitteln im Haushaltsplan 2019
        3. Vergabe des Planungs- und Bauleitungsauftrages   
       
Bad Rappenau, den 02.07.2019

gez. Frei
Oberbürgermeister

Veranstalter

Stadt Bad Rappenau

Karte


Zurück