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Gemeinderatssitzung

TAGESORDNUNG

1. Mitteilungen und Verschiedenes

2. Anfragen der Bürger

3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse

4. Stadtwald Bad Rappenau hier: Zustimmung zum Betriebsplan 2020

5. Jagdabrundungsvertrag Bad Wimpfen/Bad Rappenau

6. Bildung eines gemeinsamen Gutachterausschuss für den nördlichen Landkreis Heilbronn

7. Vereinsförderung hier: Zuschuss für eine zentrale Station der DLRG Ortsgruppe Bad Rappenau im Stadtteil Heinsheim

8. Bebauungsplan „Biomasse Heinsheimer Höfe“ in Bad Rappenau-Heinsheim
1.a. Aufstellungsbeschluss
1.b. Zustimmung zum Vorentwurf und der
1.c. Zustimmung zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach §3 und §4 BauGB

9. HRB „Zehn Morgen“ in Bad Rappenau-Babstadt
1. Maßnahmenbeschluss
2. Bereitstellung von Mitteln im Haushaltsplan 2020 und 2021 mit Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

10. Straßenbau Badweg in Bad Rappenau
1. Maßnahmenbeschluss
2. Bereitstellung von Mitteln im Haushaltsplan 2020 und Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung
3. Vergabe des Planungs- und Bauleitungsauftrages

11. Städtebauliche Sanierungsmaßnahme „Ortskern Obergimpern" Sanierungsmaßnahme Grombacher Straße,
1. Auftragsvergabe
2. Bereitstellung von Mitteln im Haushaltsplan 2020 und 2021 mit Genehmigung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

12. Neugestaltung der Herbst- und Martin-Luther-Straße in Bad Rappenau-Bonfeld
1. Auftragsvergabe
2. Bereitstellung von Mitteln im Haushaltsplan 2020 und 2021 mit Genehmigung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

Bad Rappenau, den 08.10.2019
gez. Frei
Oberbürgermeister

Veranstalter

Stadt Bad Rappenau

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