Gemeinderatssitzung - verlegt vom 17.02.2022

Update vom 24.02.: Da wir uns momentan in der Warnstufe befinden, entfällt die 3G-Pflicht bei Gemeinderatssitzungen.

TAGESORDNUNG

 1.    Mitteilungen und Verschiedenes   
       
 2.    Anfragen der Bürger   
       
 3.    Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse   
       
 4.    Beratung und Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Bad Rappenau für das Haushaltsjahr 2022 und Feststellung des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebs „Stadtentwässerung Bad Rappenau'' für das Wirtschaftsjahr 2022

 5.    Verbundschule Bad Rappenau, Heinsheimer Str. 22, Flachdachsanierung F- Bau
1. Maßnahmenbeschluss
2. Mittelbereitstellung im Haushaltsplan 2022
       

Wichtige Hinweise:

Nach der aktuellen Fassung der Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg gelten folgende Regelungen für Besucher und Besucherinnen bei Gremiensitzungen:

In der Alarmstufe und Alarmstufe II der CoronaVO:
-    Immunisierte Besucher:innen haben Zutritt.
-    Nichtimmunisierte Besucher:innen haben Zutritt bei Vorlage eines Antigen- oder PCR- Testnachweises.
-    Besucher:innen haben ab Vollendung des 18. Lebensjahres eine Atemschutzmaske (FFP2 oder vergleichbar) zu tragen (Ausnahmeregelungen § 3 Abs. 2 CoronaVO BW).

Vor der Gemeinderatssitzung werden die entsprechenden Nachweise (geimpft, genesen oder getestet) am Eingang kontrolliert. Ebenso wird weiterhin auf die Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 m zu anderen Personen, eine ausreichende Hygiene und das regelmäßige Belüften von den Sitzungsräumen geachtet. Die Erstellung eines Hygienekonzeptes sowie die Durchführung einer Datenverarbeitung sind nicht erforderlich.

Bad Rappenau, den 14.02.2022

Frei
Oberbürgermeister