Gemeinderatssitzung

 
TAGESORDNUNG

 1.    Mitteilungen und Verschiedenes    
        
 2.    Anfragen der Bürger    
        
 3.    Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse    
        
 4.    Kindergartenangelegenheiten
Bedarfsplanung für Kindertageseinrichtungen – Fortschreibung für das Kindergartenjahr 2022/2023 ff    
        
 5.    Beratung und Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Bad Rappenau für das Haushaltsjahr 2023 und Feststellung des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebs „Stadtentwässerung Bad Rappenau“ für das Wirtschaftsjahr 2023    
        
 6.    Neugestaltung Kinderspielplatz Talstraße/Akazienweg in Obergimpern
hier: Kenntnisnahme über die Entwurfsplanung des Kinderspielplatzes    
        
 7.    Bebauungsplan Boppengrund II 1. Änderung in Bad Rappenau Bonfeld
1. Zustimmung zur Abwägung der Stellungnahmen aus der 2. Offenlage
2. Satzungsbeschluss    
        
 8.    Solarenergie Kiesgrubenäcker
1. Zustimmung zum Vorentwurf für die Photovoltaikanlage im Zimmerhof „Solarenergie Kiesgrubenäcker'' in Bad Rappenau.
2. Aufstellungsbeschluss nach dem Abgrenzungsplan vom 13.01.2023 für den Bebauungsplan „Solarenergie Kiesgrubenäcker''.
3. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung für den Bebauungsplan „Solarenergie Kiesgrubenäcker'' in Bad Rappenau    
        
 9.    Solarenergie Grafenwald
1. Zustimmung zum Vorentwurf für die Photovoltaikanlage im Zimmerhof „Solarenergie Grafenwald'' in Bad Rappenau
2. Aufstellungsbeschluss nach dem Abgrenzungsplan vom 13.01.2023 für den Bebauungsplan „Solarenergie Grafenwald"
3. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung für den Bebauungsplan „Solarenergie Grafenwald'' in Bad Rappenau.    
        


Bad Rappenau, den 31.01.2023

gez. Frei
Oberbürgermeister