Gemeinderatssitzung

TAGESORDNUNG

1. Mitteilungen und Verschiedenes

2. Anfragen der Bürger

3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse

4. Bebauungsplan „Lerchenberg 1. Änderung“ zur Umwandlung einer öffentlichen Grünfläche in Flächen für eine Erweiterung der Kindertagesstätte St. Raphael in Bad Rappenau hier: Zustimmung
1. zur Abwägungstabelle und
2. zu einem öffentlich-rechtlichen Vertrag mit dem Landratsamt Heilbronn
3. zum Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan „Lerchenberg 1. Änderung" in Bad Rappenau

5. Bebauungsplan „Lerchenberg Erweiterung" in Bad Rappenau zur Umwandlung einer Ackerfläche in Außenanlagenfläche für die Erweiterung der Kindertagesstätte St. Raphael hier: Zustimmung
1. zur Abwägungstabelle und
2. zum Planentwurf sowie
3. zum Offenlagebeschluss für den Bebauungsplan "Lerchenberg Erweiterung"

6. Kindergartenangelegenheiten hier: Erweiterung der kath. Kindertagesstätte St. Raphael Bad Rappenau
1. Antrag auf Zustimmung zum geplanten Bauvorhaben zur Erweiterung der Kath. Kindertagesstätte St. Raphael Bad Rappenau und Gewährung eines Zuschusses an den Baukosten
2. Bestellung eines Erbbaurechts am Grundstück Flst.Nr. 7276 der Gem. Rappenau
3. Änderung des bestehenden Kindergartenvertrags im Zuge der Erweiterung der Einrichtung

7. Schulsozialarbeit in Bad Rappenau hier: Schaffung von 1,0 Stellen zur Ausweitung der Schulsozialarbeit an der Grundschule Bad Rappenau und der Albert-Schweitzer-Schule sowie Einrichtung der Schulsozialarbeit an der Grundschule Heinsheim

8. Neubau von Umkleidekabinen, Duschen und WCs am Waldstadion Bad Rappenau durch den VfB Bad Rappenau hier: Zustimmung zur Förderung der Maßnahme

9. Sanierung der Schlossmauer in der Neckarstraße in Heinsheim
hier: Auftragsvergabe

10. Sanierung der Mörikestraße in Bad Rappenau Fürfeld
hier: Auftragsvergabe der Kanal- und Straßenbauarbeiten

11. Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen der Priorität 1
hier: Auftragsvergabe

12. Bebauungsplan „Brechloch 2. Änderung" in Bad Rappenau-Bonfeld
1. Vorstellung und Zustimmung zum Entwurf des Bebauungsplans „Brechloch 2. Änderung"
2. Zustimmung zur Durchführung der Offenlage und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange

13. Bebauungsplanänderung für die Wohnbebauung im „Engeloch" in Bad Rappenau
1. Zustimmung zur Abwägung der Stellungnahmen aus der 2. Offenlage
2. Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan „Engeloch 2.Änderung"

14. Bebauungsplan „Brunnenberg / Gumpäcker Süd" in Bad Rappenau Treschklingen
1. Zustimmung zur Abwägungstabelle
2. Zustimmung zum Entwurf und
3. Zustimmung zur Offenlage des Bebauungsplanes „Brunnenberg / Gumpäcker Süd" in Bad Rappenau Treschklingen

15. Aufstellungsbeschluss und frühzeitige Beteiligung zur 3. Änderung des Flächennutzungsplanes 2013/2014

16. Vorberatung über die Neufassung der Kurtaxensatzung

17. Vorberatung über die Neufassung der Fremdenverkehrsbeitragssatzung

Bad Rappenau, den 17.04.2023
gez. Frei
Oberbürgermeister