Gemeinderatssitzung

TAGESORDNUNG

1. Mitteilungen und Verschiedenes

1.1. Namensgebung der Straße zum NORMA Markt: Hohenstadter Straße

1.2. Sonstige Mitteilungen und Verschiedenes

2. Anfragen der Bürger

3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse

4. Gemeinderat Bad Rappenau
a) Ausscheiden von Stadtrat Lothar Niemann aus dem Gemeinderat – Feststellungsbeschluss nach § 16 Abs. 2 GemO
b) Feststellungsbeschluss zum Nachrücken von Frau Lydia Schwab aus Bad Rappenau-Babstadt in den Gemeinderat
c) Ergänzende Besetzung der Ausschüsse des Gemeinderates bzw. der sonstigen Gremien

5. Kurbetriebe Bad Rappenau
hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Bad Rappenau in den Gesellschafterversammlungen der Kur- und Klinikverwaltung Bad Rappenau GmbH, der Schwärzbergklinik GmbH und der Salinenklinik AG
- Zustimmung zu den Geschäftsberichten und zur Feststellung der Jahresabschlüsse 2022
- Zustimmung zur Ergebnisverwendung für das Geschäftsjahr 2022
- Zustimmung zur Entlastung des Geschäftsführers und der Verwaltungsräte für das Geschäftsjahr 2022
- Zustimmung zur Wahl des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2023

6. Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit einer Hausarztpraxis im Erdgeschoss, eines zweigruppigen Kindergartens im Garten- und Erdgeschoss sowie fünf Eigentumswohnungen im Obergeschoss im Stadtteil
Fürfeld, Bonfelder Straße
hier: Erwerb von Miteigentums-Anteilen für die Hausarztpraxis und den zweigruppigen Kindergarten sowie Bereitstellung von jeweils außerplanmäßigen Mitteln

7. Außenanlagen der städtischen Kindertagesstätte Babstadt
1. Wege- und Terrassensanierung im Bereich des oberen Gebäudes
2. Sanierung der Stützmauer zwischen dem oberen und unteren Geländeteil
3. Sanierung der Einzäunung entlang der östlichen und südlichen Grundstücksgrenze

8. Radwegführung Siegelsbacher Straße in Bad Rappenau
hier: Genehmigung von zusätzlichen Mitteln im Haushaltsplan 2023 und 2024
9. Bebauungsplan Neckarblick in Bad Rappenau Heinsheim
1. Zustimmung zur Abwägung der Stellungnahmen aus der 2. Offenlage
2. Zustimmung eines öffentlich-rechtlichen Vertrages mit dem Landratsamt Heilbronn
3. Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften
4. Namensgebung der Straße „Im Neckarblick''

10. Bebauungsplan „Brechloch 2. Änderung'' in Bad Rappenau Bonfeld
1. Zustimmung zur Abwägung der Stellungnahmen aus der Offenlage
2. Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften

11. Wirksamkeitsbeschluss der 2. Änderung des Flächennutzungsplanes 2013/2014

Bad Rappenau, den 19.09.2023

gez. Frei
Oberbürgermeister