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Gemeinderatssitzung

 TAGESORDNUNG

1. Mitteilungen und Verschiedenes

2. Anfragen aus der Bürgerschaft

3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse

4. Stadtwald Bad Rappenau
hier: Zustimmung zum Betriebsplan 2024

5. Kalkulation Fremdenverkehrsbeitrag 2024 bis 2026

6. Beschlussfassung über die Neufassung der Fremdenverkehrsbeitragssatzung (FBS)

7. Schulkostenvereinbarung für das Hohenstaufen-Gymnasium Bad Wimpfen
a) Unterrichtung über den Sachverhalt
b) Zustimmung zur Einschaltung eines Rechtsbeistandes
c) Weiteres Vorgehen

8. Kindergartenangelegenheiten
hier: Evangelische Kindergärten Bonfeld - Änderung der bestehenden Kindergartenverträge; Umstellung auf FAG-Deckelungsverträge und Erhöhung der Verwaltungskosten

9. Generalsanierung F-Bau der Verbundschule Bad Rappenau
hier: Grundsatzbeschluss für die Sanierung des Gebäudes (Durchführungsbeschluss)
1. Zustimmung zum Planungsentwurf und zur Kostenberechnung
2. Europaweite Ausschreibung der Generalplanerleistungen
3. Beauftragung der Kanzlei Menold Bezler zur Durchführung eines Vergabeverfahrens für die Generalplanerleistungen
4. Bereitstellung Haushaltsmittel im HH 2024 ff.
5. Beantragung von Fördermitteln

10. Abriss und Neubau des Solebades „RappSoDie''
hier: Maßnahmenbeschluss zum Abriss des Solebades „RappSoDie'', des ehemaligen Therapiezentrums und der Afrikasauna

11. RappSoDie - Sanierung des Wellenbeckens im Freibad
hier: Beauftragung der Estrich- , Abdichtungs- und Fliesenarbeiten

12. Bestellung der Mitglieder der Stadt Bad Rappenau in den gemeinsamen Gutachterausschuss für den nördlichen Landkreis Heilbronn mit Sitz in Bad Friedrichshall

13. Windkraftanlagen
hier: Vorstellung möglicher Ausbausituationen / Betreiber

14. Bebauungsplan „Mühlstraße'' in Bad Rappenau-Grombach
1. Zustimmung zum Vorentwurf für Planung „Mühlstraße''
2. Aufstellungsbeschluss nach dem Abgrenzungsplan vom 04.10.2023 für den Bebauungsplan „Mühlstraße''
3. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung für den Bebauungsplan „Mühlstraße''

15. Bebauungsplan „Senger 2. Änderung“ in Bad Rappenau-Heinsheim
1. Bebauungsaufstellungsbeschluss für die Wohnbebauung im Gebiet „Senger 2. Änderung''
2. Veränderungssperre zum Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Senger 2. Änderung" nach §2 Abs.1 BauGB

16. Bebauungsplan „Kühäcker III'' in Bad Rappenau-Fürfeld
1. Zustimmung zum Vorentwurf für Planung „Kühäcker III''
2. Aufstellungsbeschluss nach dem Abgrenzungsplan vom 13.01.2023 für den Bebauungsplan „Kühäcker III''
3. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung für den Bebauungsplan „Kühäcker III''

17. Bebauungsplanänderung für den Bebauungsplan im „Kühäcker 1.Änderung'' in Bad Rappenau-Fürfeld
hier: Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Kühäcker 1.Änderung“ nach § 2 Abs.1 BauGB zur Umwandlung von öffentlichen Grünflächen in private Grünflächen

18. Beteiligungsbericht der Stadt Bad Rappenau für das Jahr 2022

Bad Rappenau, den 17.10.2023

Frei
Oberbürgermeister


Veranstalter

Stadt Bad Rappenau

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