Gemeinderatssitzung

 TAGESORDNUNG

1. Mitteilungen und Verschiedenes

1.1. Kostenfeststellungsbeschlüsse

2. Anfragen der Bürger

3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse

4. 1. Änderungssatzung über die Erhebung einer Kurtaxe (Kurtaxesatzung)

5. Feuerwehrangelegenheiten
hier: Zustimmung nach § 8 Abs. 2 Feuerwehrgesetz Baden-Württemberg und § 11 Abs. 5 der Feuerwehrsatzung Bad Rappenau zur Wahl des Abteilungskommandanten und des stellvertretenden Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Bad Rappenau, Abteilung Obergimpern

6. Feuerwehrangelegenheiten
hier: Zustimmung gem. §9 Ziffer 2 der Feuerwehrsatzung zur Ernennung von Herrn Lothar Fleck zum Ehrenabteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Bad Rappenau, Abteilung Grombach

7. Feuerwehrangelegenheiten
hier: Zustimmung zu Maßnahmen zur Verbesserung und zum Erhalt der ehrenamtlichen Leistungsfähigkeit der Freiwilligen Feuerwehr Bad Rappenau

8. Bebauungsplan „Brunnenberg- Gumpäcker Süd'' in Bad Rappenau Treschklingen
1. Zustimmung zur Abwägungstabelle.
2. Zustimmung zum Entwurf.
3. Beschluss zur erneuten Offenlage des Bebauungsplanes
„Brunnenberg-Gumpäcker Süd'' in Bad Rappenau Treschklingen

9. Bebauungsplan „Kurgebiet 5.Änderung“ in Bad Rappenau
1. Zustimmung zum Aufstellungsbeschluss für ein Verfahren nach §13a BauGB (siehe Abgenzungsplan vom 19.12.2023)
2. Zustimmung zum Entwurf
3. Beschluss zur Offenlage des Bebauungsplanes „Kurgebiet
5. Änderung“ in Bad Rappenau

10. 3. Änderung des Flächennutzungsplanes 2013/2014
1. Zustimmung zur Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung
2. Zustimmung zur Durchführung der Offenlage

Bad Rappenau, den 23.01.2024

gez. Frei
Oberbürgermeister