TAGESORDNUNG
1. Mitteilungen und Verschiedenes
2. Anfragen der Bürger
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse
4. RappSoDie - Sanierung des Wellenbeckens im Freibad
1. Zustimmung zur Kostenfortschreibung, Stand 06/2024
2. Zustimmung zur Nachfinanzierung der voraussichtlichen Mehrkosten (netto) 160.000,- € in der Finanzplanung 2024
5. Bau eines Radweges an der K 2144 zwischen Kirchardt und Grombach
1. Zustimmung zur Entwurfsplanung
2. Genehmigung von zusätzlichen Mitteln im Haushaltsplan 2024 und 2025
3. Vergabe von Ingenieurleistungen über die Leistungsphasen 5 bis 9
6. Ersatzbeschaffung eines Betriebs-KFZ für die Kläranlage
hier: Maßnahmenbeschluss
7. Ausführung von Kanalsanierungsarbeiten mittels Schlauchlinerverfahren im Stadtteil Treschklingen und in Bad Rappenau in der Goethestraße mit Teilabschnitten der Ost- und Herderstraße sowie in der Straße Am Schafgarten
hier: Auftragsvergabe
8. Ausführung von Kanalsanierungsarbeiten mit Reparaturverfahren im Stadtteil Treschklingen
hier: Auftragsvergabe
9. Gäste-Infos Bad Rappenau
hier: Zusammenführung der beiden Angebote und zukünftige Unterbringung
10. Wohnmobilstellplatz in der Weinbrennerstraße
1. Festlegung des Übernachtungspreises
2. Verabschiedung der Benutzungsordnung
11. RappSoDie – Das Bad Rappenauer Sole- und Saunaparadies und Freibad
hier: Erhöhung der Gebühren für die Parkplätze Rosentrittstraße (P2) und Salinenstraße (P2.1) zum 01.08.2024
12. Neubau eines öffentlichen WCs in der Stadtmitte
hier: Maßnahmenbeschluss
13. Bebauungsplan Boppengrund II 2. Änderung in Bad Rappenau Bonfeld
1. Zustimmung zur Abwägung der Stellungnahmen aus der Offenlage
2. Satzungsbeschluss
14. Bebauungsplan „Nahverkehrszentrum 2.Änderung'' in Bad Rappenau
1. Zustimmung zum Aufstellungsbeschluss für ein Verfahren nach §13a BauGB (siehe Abgrenzungsplan vom 24.06.2024)
2. Zustimmung zum Entwurf
3. Beschluss zur Offenlage des Bebauungsplanes „Nahverkehrszentrum 2.Änderung“ in Bad Rappenau
15. Bebauungsplan für die „Siegelsbacher Straße'' in Bad Rappenau
hier: Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs.1 BauGB
16. Haushaltssatzung der Stadt Bad Rappenau für das Haushaltsjahr 2024 sowie Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs „Stadtentwässerung Bad Rappenau'' für das Wirtschaftsjahr 2024
hier: Bestätigung der Gesetzmäßigkeit
17. Grundsteuerreform
hier: allgemeine Informationen und weitere Vorgehensweise
Bad Rappenau, den 16.07.2024
gez. Frei
Oberbürgermeister