TAGESORDNUNG
1. Mitteilungen und Verschiedenes
2. Anfragen der Bürger
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse
4. Kurbetriebe Bad Rappenau hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Bad Rappenau in den Gesellschafterversammlungen der Kur- und Klinikverwaltung Bad Rappenau GmbH, der Schwärzbergklinik GmbH und der Salinenklinik AG
- Zustimmung zu den Geschäftsberichten und zur Feststellung der Jahresabschlüsse 2023
- Zustimmung zur Ergebnisverwendung für das Geschäftsjahr 2023
- Zustimmung zur Entlastung des Geschäftsführers und der Verwaltungsräte für das Geschäftsjahr 2023
- Zustimmung zur Wahldes Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2024
5. Städtebauliche Erneuerung „Ortskern Bonfeld''
1) Kenntnisnahme über den Stand der förderrechtlichen Abrechnung
2) Beschluss zum Absehen von der Erhebung von Ausgleichsbeträgen
3) Satzungsbeschluss zur Aufhebung des förmlich festgelegten Sanierungsgebietes
6. Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Nördlicher Stadtkern“ in Bad Rappenau
1. Beschluss zur Durchführung vorbereitender Untersuchungen nach § 141 Abs. 3 BauGB
2. Beauftragung der LBBW Immobilien Kommunalentwicklung GmbH über die Erstellung eines Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes und über die Vorbereitenden Untersuchungen Teil I
7. Flächennutzungsplan 3. Änderung
1. Abwägung der Stellungnahmen aus der Offenlage und
2. Zustimmung zum Feststellungsbeschluss der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes 2013/2014
8. Flächennutzungsplan 4. Änderung
1. Abwägung der Stellungnahmen
2. Beschluss zur Offenlage der 4. Änderung des Flächennutzungsplanes 2013/2014 nach § 2 Abs.1 BauGB
9. Bebauungsplan „Kurgebiet 5. Änderung“ in Bad Rappenau
1. Zustimmung „Kurgebiet 5. Änderung“ in Bad Rappenau zur Abwägung der Stellungnahmen aus der Offenlage.
2. Satzungsbeschluss
10. Ersatzbeschaffung LKW mit Ladekran für den städtischen Bauhof Genehmigung von zusätzlichen Mitteln im Haushaltsplan 2024 und 2025
11. Verpachtung der gemeinschaftlichen Jagdbezirke der Jagdgenossenschaft Bad Rappenau zum 01.04.2025
Bad Rappenau, den 09.09.2024
gez. Frei
Oberbürgermeister