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Gemeinderatssitzung

Die Sitzung findet ausnahmsweise im Kurhaus statt.

 


TAGESORDNUNG

 1.    Aktuelle Informationen zum Thema Corona   
       
 2.    Mitteilungen und Verschiedenes   
       
 3.    Anfragen der Bürger   
       
 4.    Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse   
       
 5.    Prüfung der Bauausgaben der Stadt Bad Rappenau in den Jahren 2014 – 2018 durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg
hier: Unterrichtung des Gemeinderates nach § 114 Abs. 4 Satz 2 der Gemeindeordnung   
       
 6.    Schlussbericht und Bericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2018 des Rechnungsprüfungsamtes   
       
 7.    Feststellung der Jahresrechnung 2018   
       
 8.    Eigenbetrieb Stadtentwässerung Bad Rappenau
hier: Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Gemeinde Siegelsbach über die gemeinsame Kläranlage „Mühlbachtal''   
       
 9.    Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Ortskern Obergimpern''
1. Erweiterung des Untersuchungsgebietes für die vorbereitenden Untersuchungen der Stufe 2 nach § 141 Abs. 3 BauGB
2. Beauftragung weiterer Beratungsleistungen durch die LBBW Immobilien Kommunalentwicklung GmbH bei der Vorbereitung und Durchführung der städtebaulichen Erneuerungsmaßnahme   
   
   
 10.    Neugestaltung der Herbst- und Martin-Luther-Straße in Bonfeld
hier: Maßnahmenbeschluss zusätzlicher Abschnitt „Hintere Dorfstraße"
       
 11.    Gebäude in der Treschklinger Straße 1 in Bonfeld
1. Maßnahmenbeschluss
2. Beauftragung Architekturbüro Steinbrenner   
       
 12.    Kauf der Zeltanlage Gottlieb-Daimler-Ring 9/3 in Bad Rappenau-Fürfeld vom Landkreis Heilbronn zur Folgeunterbringung   
       
 13.    Bebauungsplan nach §13.a BauGB für das Wohngebiet „Hausflur 2. Änderung" Bad Rappenau-Zimmerhof
1. Zustimmung zur Abwägung der Stellungnahmen aus der Durchführung der Offenlage und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
2. Satzungsbeschluss   
       
 14.    Änderung des Bebauungsplans "Kandel" in Bad Rappenau
 1.a. Aufstellungsbeschluss „Kandel 1. Änderung" Bad Rappenau nach § 2 Abs.1 BauGB
 1.b. Zustimmung zum Entwurf und der
 1.c. Zustimmung zur Durchführung der Offenlage und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange   
       
 15.    Bebauungsplan „Rampe L530/K2120'' Bad Rappenau
1. Zustimmung zur Abwägung der Stellungnahmen aus der Durchführung der Offenlage und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
2. Satzungsbeschluss   
       
 16.    Bauplatzvergaberichtlinien für das Wohnbaugebiet „Kandel" in Bad Rappenau   
       

WICHTIGE HINWEISE:
Um die geltenden Mindestabstandsregeln von 1,5 m bis 2 m einhalten zu können, findet die Sitzung des Gemeinderates ausnahmsweise im Kurhaus (Fritz-Hagner-Promenade 2, Bad Rappenau) statt.
Wir bitten Sie während der Sitzung eine Mund- und Nasenmaske (nicht-medizinische Alltagsmaske oder eine vergleichbare Mund-Nasen-Bedeckung) zu tragen. Vor Betreten des Zuschauerbereichs des Kursaals sind die Hände zu desinfizieren. Des Weiteren werden Sie gebeten, den gesetzlich geforderten Mindestabstand von 1,5 m bis 2 m dringendst einzuhalten! Bitte beachten Sie, dass aufgrund der räumlichen Gegebenheiten nur einer begrenzten Anzahl an Zuhörern Zutritt zur öffentlichen Sitzung gewährt werden kann. Besucher der Sitzung werden gebeten, sich in der aufgelegten Teilnehmerliste einzutragen. Dafür ist ein eigenes Schreibwerkzeug mitzubringen. Dieses Vorgehen ist ausnahmsweise erforderlich, um gegebenenfalls Infektionsketten nachvollziehen zu können.

Bad Rappenau, den 05.05.2020

gez. Frei
Oberbürgermeister

Veranstalter

Stadt Bad Rappenau

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