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Gemeinderatssitzung

 

TAGESORDNUNG

 1.    Mitteilungen und Verschiedenes   
       
 2.    Anfragen der Bürger   
       
 3.    Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse   
       
 4.    Bad Rappenauer Touristikbetrieb GmbH
hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Bad Rappenau in der Gesellschafterversammlung
- Zustimmung zum Geschäftsbericht und zum Jahresabschluss 2020
- Zustimmung zur Ergebnisverwendung für das Geschäftsjahr 2020
- Zustimmung zur Entlastung des Geschäftsführers und der Verwaltungsräte für das Geschäftsjahr 2020
- Zustimmung zur Wahl des Abschlussprüfers für das  Geschäftsjahr 2021   
       
 5.    Kurbetriebe Bad Rappenau
hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Bad Rappenau in den Gesellschafterversammlungen der Kur- und Klinikverwaltung Bad Rappenau GmbH, der Schwärzbergklinik GmbH und der Salinenklinik AG
- Zustimmung zu den Geschäftsberichten und zur Feststellung der Jahresabschlüsse 2020
- Zustimmung zur Ergebnisverwendung für das Geschäftsjahr 2020
- Zustimmung zur Entlastung des Geschäftsführers und der Verwaltungsräte für das Geschäftsjahr 2020
- Zustimmung zur Wahl des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2021   
       
 6.    Aufstellungsbeschluss zur 2. Änderung des Flächennutzungsplanes 2013/2014 nach § 2 Abs.1 BauGB   
       
 7.    Bebauungsplan nach §13a BauGB für das bestehende Wohngebiet „Babstadter Str.'' in Bad Rappenau
hier: Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs.1 BauGB   
       
 8.    Gewächshaus für nachhaltigen ganzjährigen Fruchtgemüseanbau in Heinsheim
hier: Vorstellung der Planung und Aufstellungsbeschluss für einen Vorhabenbezogenen Bebauungsplan   
       
 9.    Bebauungsplanänderung für die Wohnbebauung im „Engeloch'' in Bad Rappenau
1. Aufstellungsbeschluss für Bebauungsplanänderung „Engeloch 2. Änderung'' nach § 2 Abs.1 BauGB
2. Veränderungssperre zum Aufstellungsbeschluss für „Engeloch 2.Änderung'' nach § 2 Abs.1 BauGB   
       
 10.    Agri-Photovoltaikanlage mit gleichzeitigem Feldfruchtanbau in Fürfeld entlang der Autobahn
hier: Vorstellung der Planung und Aufstellungsbeschluss für einen Vorhabenbezogenen Bebauungsplan   
       
 11.    Hochwasserschutzmaßnahmen „Zehn Morgen'' in Bad Rappenau-Babstadt
hier: Maßnahmenbeschluss   
       
 12.    Ertüchtigung Regenüberlaufbecken RÜB Für 02 in Fürfeld
1. Bereitstellung und Einplanung von weiteren Mitteln im Wirtschaftsplan 2022
2. Auftragsvergabe   
       
 13.    Grundschule Bad Rappenau, Wagnerstraße 7/1
Im Zuge der Brandschutzertüchtigung ist die Erstellung eines Pultdaches und Demontage der in die Jahre gekommenen Glaspyramide auf dem Foyer, erforderlich
1. Maßnahmenbeschluss
2. Über-/außerplanmäßige Mittelbereitstellung i.H.v.95.000,- €   
       
 14.    Grundschule Fürfeld, Sinsheimer Str. 16
hier: Brandschutz- und Sanierungsmaßnahmen
1. Maßnahmenbeschluss
2. Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln 2021 und Einplanung der erforderlichen Mitteln im Haushaltsplan 2022 ff.
3. Beauftragung von Architekt und Fachplanern   
       
 15.    Sanierung der Salinengebäude 1 und 3 (Ayurveda Garden)
hier: Maßnahmenbeschluss:
• Sanierung der Gästezimmer (Saline 3)
• Terrassensanierung (Saline 1)
• Sanierung WC- und Duschanlagen (Saline 1 EG)   
 
 
 16.    Attraktivierung des Wohnmobilstellplatzes am Salinengartenhier: Grundsatzbeschluss und Zustimmung zur         Beantragung von Fördermitteln aus dem  Tourismusinfrastrukturprogramm 2021   
       

WICHTIGE HINWEISE:

Nach der aktuellen Fassung der Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg gilt die Pflicht zum Tragen einer Maske nur für Besucher*innen der Sitzung. Wir bitten Sie daher während der Sitzung eine medizinische Maske zu tragen. Bei Bedarf werden diese Masken zur Verfügung gestellt. Eine Datenerhebung von Besucher*innen erfolgt nicht mehr. Weiterhin bitten wir Sie den Mindestabstand von 1,5 m einzuhalten. Bitte beachten Sie, dass aufgrund der räumlichen Gegebenheiten nur eine begrenzte Anzahl an Zuhörern Zutritt zur öffentlichen Sitzung gewährt werden kann.

Bad Rappenau, den 14.09.2021

 

Frei
Oberbürgermeister

Veranstalter

Stadt Bad Rappenau


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