Gemeinderatssitzung

TAGESORDNUNG

1. Mitteilungen und Verschiedenes

2. Anfragen der Bürger

3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse

4. Erstellung eines Kommunalen Wärmeplanes für Bad Rappenau
hier: Information und Beteiligung der Öffentlichkeit

5. Neubau Feuerwehrhaus Grombach
1. Zustimmung zur Kostenfortschreibung / Prognose, Stand 31.01.2024
2. Zustimmung zu Nachfinanzierung der Mehrkosten i.H.v. 390.000 € in der Finanzplanung von 2024 ff.
3. Beauftragung der Fa. Schneider-Bau mit dem Gewerk „Neubau Feuerwehrhaus Grombach – Freianlagen-Entwässerung“

6. RappSoDie - Sanierung des Wellenbeckens im Freibad
hier: Kostenfortschreibung
1. Zustimmung zur Kostenfortschreibung, Stand 02/2024
2. Zustimmung zur Einhausung des Wellenbeckens
3. Zustimmung zur Nachfinanzierung der Mehrkosten (netto) i.H.v. 480.000,- € (einschließlich Einhausung) in der Finanzplanung 2024

7. Beratung und Verabschiedung der Haushaltssatzung und des
Haushaltsplanes der Stadt Bad Rappenau für das Haushaltsjahr 2024 und Feststellung des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebs „Stadtentwässerung Bad Rappenau'' für das Wirtschaftsjahr 2024

8. Kommunalwahl am 09.06.2024
hier: Wahl des Gemeindewahlausschusses nach § 11 Kommunalwahlgesetz

9. Einrichtung eines Gemeindevollzugsdienstes gemäß § 125 Polizeigesetz (PolG) und Übertragung von Aufgaben nach
§ 31 Durchführungsverordnung zum Polizeigesetz (DVO PolG)

10. Erlass einer Satzung nach § 8 Abs. 1 Ladenöffnungsgesetz über verkaufsoffene Sonntage in Bad Rappenau im Jahr 2024

11. Übertragung von Aufgaben an das Rechnungsprüfungsamt nach § 112 Abs. 2 GemO i.V.m. § 39 Abs. 2 Ziff. 18 GemO

12. Internes Nahwärmenetz Obergimpern
hier: Grundsatzbeschluss

13. Abschluss eines Wärmelieferungsvertrages zwischen der Fa. Hemmer-Bio-Energie GmbH und der Stadt Bad Rappenau für
den Neubau des Feuerwehrhaus Grombach

14. Bebauungsplan für das Misch- und Gewerbegebiet „In der Au'' in Bad Rappenau Wollenberg
1. Zustimmung zur Abwägung der Stellungnahmen aus der Offenlage und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
2. Zustimmung zum Satzungsbeschluss

Bad Rappenau, den 20.02.2024

gez. Frei
Oberbürgermeister